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Stoppen Sie CETA & TTIP!
Stoppen Sie CETA & TTIP!

31.07.2016 | David Petersen

96 Abgeordnete aus Deutschland werden in der EU über TTIP und CETA abstimmen. Sie könnten die umstrittenen Handelsabkommen verhindern. Darauf haben wir am Samstag in Hannover sowie bundesweit Greenpeace-Aktivisten aufmerksam gemacht.

Mit großen Wahlplakaten von Bernd Lange (SPD) und Burkhard Balz (CDU) nahmen wir zwei EU-Abgeordnete aus der Region Hannover in den Fokus und informierten über die jeweiligen Positionen sowie den weiteren politischen Prozess. Auf Postkarten konnten Passanten eine persönliche Botschaft an ihren EU-Abgeordneten verfassen und den Stop von CETA und TTIP fordern. Aufgestellt hatten wir mit "Die Märchen der Gebrüder TTIP & CETA - Von Wohlstand und Wachstum" auch ein großes Märchenbuch. Dort lagen die TTIPleaks sowie der CETA-Vertragstext aus. Anfang Mai hatte Greenpeace mit den TTIPleaks eine breite Debatte über die geheimen Verhandlungen ausgelöst. Unser Protest richtet sich auch gegen den Versuch, so weitreichende Abkommen möglichst geräuschlos und ohne große öffentliche Debatten verabschieden zu wollen.

AKTIV WERDEN: Druck machen!

Transparenz & eine breite gesellschaftliche Debatte sind nötig

Eine repräsentative TNS-Emnid Umfrage im Auftrag von Greenpeace zeigt, dass 48 Prozent der Befragten das Abkommen CETA ablehnen oder Nachverhandlungen wollen, während 40 Prozent keine Angabe machen konnten. 79 Prozent der Befragten bejahten die Frage, ob die Texte der weiteren TTIP-Verhandlungen veröffentlicht werden sollten.

Hintergrund: Das kanadisch-europäische Handelsabkommen CETA ist fertig verhandelt und soll noch in diesem Jahr verabschiedet werden. Sollte das CETA-Abkommen in Kraft treten, sind europäische Standards in Gefahr. Beispielsweise könnten Konzerne durch die Einrichtung eines Sondergerichtshofs bei Gewinneinbußen durch Umwelt- oder Verbraucherschutzgesetze gegen Staaten klagen.

Während CETA kurz vor der Abstimmung steht, steckt TTIP noch mitten in den Verhandlungen.

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